Neufassung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen sowie der Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

3. Vorliegende Beschlüsse zum Sachverhalt:

Satzungsbeschluss zur Einführung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen vom 11.11.1992, zuletzt geändert mit Satzungsbeschluss vom 28.01.2004

Satzungsbeschluss zur Einführung der Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren vom 11.11.2912, zuletzt geändert mit Satzungsbeschluss vom 21.12.2005

4. Aufhebung von Beschlüssen:

Beschlüsse des Stadtrates zur Nutzungsentgeltregelung für Lichtmastenwerbung vom 08.09.1999, Vorlagennummer 99/09/02/0028 und 01/08/26/0661 vom 29.08.2001

5. Gesetzliche Grundlagen:

• Thüringer Straßengesetz

• Thüringer Kommunalordnung

• Thüringer Kommunalabgabengesetz

• Verwaltungskostensatzung der Stadt Jena

• Satzung für den Eigenbetrieb der Stadt Jena “Kommunalservice Jena” (Eigenbetriebssatzung)

6. Mitwirkung / Beratung:

Kommunalservice Jena Fachdienst Kommunale Ordnung FD Stadtentwicklung und Stadtplanung

FD Rechtskraft

Jenakultur FD Haushalt und Controlling und Organisationsentwicklung

FD Stadtumbau und Infrastruktur

FD Verkehrsorganisation Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH

Kommunale Immobilien Jena

7. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt: ( in EUR ) ja nein Haushalt Stadt Jena Wirtschaftsplan

1. FD Kommunale Ordnung

Zuständiger Teilplan:

2 Bezeichnung: Finanzen, Sicherheit u. Bürgerserv. Produkt: 1221

Bezeichnung: Sicherheit und Ordnung SK / USK: 43225000

Sondernutzungsgebühren

2. Kommunalservice Jena Zuständiger Teilplan: Bezeichnung: Erfolgsplan/Umsatzerlöse Produkt: T04950

Bezeichnung: Kostenstelle SK / USK: S485033

Sondernutzungsgebühren allg. S485034 Sondernutzungsgebühren Aufgrabungen S485035

Sondernutzungsgebühren Gestattungen
Gesamtkosten der Maßnahme: (€)
Maßnahmebezogene Einnahmen:  ca.13.500 € (FD KO) mehr, ca. 30.000 € (KSJ)

Die für die Maßnahme erforderlichen Haushaltsmittel / Maßnahmebezogenen Einnahmen sind im Haushalt beim Produkt veranschlagt bzw. stehen im Budget zur Verfügung. in Höhe von …………. nicht zur Verfügung.

8. Realisierungstermin: nach Rechtskraft

9. Anlagen:

1. Satzungstext der Neufassung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen

2. Satzungstext der Neufassung der Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

3. Synopse zur Neufassung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen

4. Synopse zur Neufassung der Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

5. Vergleichswerte der festgelegten Gebühren neuer und vorhandener Werbeanlagen mit anderen Städten

6. Stadtratsbeschlüsse zur Nutzungsentgeltregelung für die Lichtmastenwerbung 08.09.1999, Vorlagennummer 99/09/02/0028 und 01/08/26/0661 vom 29.08.2001

Beschlussvorlage_Ausschuesse
Beschlussvorlage_Stadtrat
LichtmastwerbungEntgeltregelungSR1999
LichtmastwerbungEntgeltregelungSR2001
Sondernutzungsgebuehren_Ausarbeitung
Sondernutzungsgebuehrensatzung_NEU
Sondernutzungsgebuehrensatzung_Synopse
Sondernutzungssatzung_NEU
Sondernutzungssatzung_Synopse