Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss Nummer: 17/1338-BV
Einreicher: Kommunalservice Jena
Jena, 19.09.2017
– öffentlich –
Sitzung/Gremium am:
Dienstberatung Oberbürgermeister 26.09.2017
Stadtentwicklungsausschuss 12.10.2017

1. Betreff:
Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße (zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Vor der Gembdenmühle)

2. Bearbeiter / Vortragender: Datum/Unterschrift
Dr. Albrecht Schröter, Oberbürgermeister der Stadt Jena

3. Vorliegende Beschlüsse zum Sachverhalt: Absichtsbeschluss Straßenbeleuchtung des Jenaer Stadtrats vom 21.04.1999 mit der Nr.: 99/04/60/2232, Ausbaubeschluss (inkl. Abschnittsbildung und Kostenspaltung) des Jenaer Stadtrats vom 15.03.2000 mit der Nr.: 00/03/09/0220

4. Aufhebung von Beschlüssen: keine

5. Gesetzliche Grundlagen:
Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG)
Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Jena (SBS)

6. Mitwirkung / Beratung: Datum:
Kommunalservice Jena
Stadtentwicklungsausschuss

7. Finanzielle Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan KSJ: (in Euro)
Herstellungskosten insgesamt ca. 2.100.000
Straßenbaubeiträge : ca. 880.000
Einnahmen im lfd. Wirtschaftsjahr: k e i n e

8. Realisierungstermin: 2019 / 2020

9. Anlagen: Übersichtsplan, Stadtkarte


Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt:

001 Die Stadt Jena beabsichtigt die Löbichauer Straße zwischen der Karl-Liebknecht-Straße und der Straße Vor der Gembdenmühle grundhaft zu erneuern. Ausgenommen hiervon ist die im Jahre 2003 hergestellte und 2007 abgerechnete Straßenbeleuchtung. Für die beabsichtigten Herstellungsmaßnahmen sollen die beitragspflichtigen Anlieger später anteilig zu Straßenbaubeiträgen nach dem ThürKAG und der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Jena herangezogen werden.

Begründung:

Grundlage der beabsichtigten baulichen Maßnahme ist der Zustand des Straßenkörpers der Löbichauer Straße im genannten Abschnitt. Dieser setzt sich aus zwei Bereichen zusammen, die ein unterschiedliches Alter haben. Der Bereich zwischen der Karl-Liebknecht-Straße und der Eugen-Diederichs-Straße wurde zu Beginn des 20. Jahrhunderts erbaut und ist ca. 115 Jahre alt, der Bereich zwischen der Eugen-Diederichs-Straße und der Straße Vor der Gembdenmühle hat ein Alter zwischen 80 und 90 Jahren.

– Die starke Beanspruchung des Straßenkörpers hat inzwischen zu Grundrissen geführt, die allein bereits eine grundhafte Erneuerung sinnvoll und geboten erscheinen lassen.

– Durch die Baumaßnahmen der Stadtwerke Jena Energie bzw. den kommenden Arbeiten des Wasser-/Abwasser Zweckverbandes ist es sinnvoll, hier weitgehend koordiniert mit diesen die Löbichauer Straße grundhaft zu erneuern.

– Die Straßenbeleuchtung ist hiervon ausgenommen und soll im Wesentlichen so belassen werden, wie sie derzeit vorhanden ist.

Nach Beschluss der Bauabsicht wird die Vorlage dem Ortsteilrat Wenigenjena vorgestellt. In einer darauf folgenden Informationsveranstaltung mit den Eigentümern der betreffenden Grundstücke wird der Kommunalservice Jena die Notwendigkeit der Baumaßnahme darlegen und auf den zeitlichen Bauablauf eingehen.

Beschlussvorlage_Ausschüsse 17_1338 BV Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße
Ansichtsplan_Löbichauer_Straße_zum_Absichtsbeschluss_des_KSJ 17_1338 BV Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße

Übersicht Löbichauer Straße 17_1338 BV Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße